Mediationsklausel bloße Förmelei?
ADR-Blog - Der aktuelle Newsletter der Arbeitsgemeinschaft Mediation im DAV verweist auf ein lesenswertes Urteil des Landgerichts Heilbronn (LG Heilbronn 10.09.2010, 4 O 259/09). Das Landgericht hat...
View ArticleHochprozentiger Mordfall oder Alkoholismus am Arbeitsplatz
Betriebsrat Blog - Haben Sie letzten Sonntag „Tatort“ gesehen? Dort ging es um einen im wahrsten Sinne des Wortes hochprozentigen Mordfall. Der unbeliebte Personalleiter der städtischen...
View ArticleWas wäre, wenn es heute schon ein Zugangserschwerungsgesetz gäbe?
Blog zum Medienrecht - Dass die “wegen Kinderpornographie” angeblich sinnvollen Internetsperren für die Unterdrückung politischer Informationen eingesetzt werden würden, galt vielen als paranoide...
View ArticleAppell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks
Jan Mönikes - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, Artikel 19: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein,...
View ArticleAppell für das Gleichstellungsmodell an den Deutschen Bundestag
RA Andreas Fischer - Der Gesetzgeber beschäftigt sich nun - endlich - mit der Frage der Gleichstellung von nicht ehelichen Kindern. Diskutiert werden u.a. neben der “Gleichstellungslösung” - die Kinder...
View ArticleWikileaks - Informationsfreiheit vs. Geheimnisschutz
blat.antville: Simon's Blawg - Wenn beidseits schutzwürdige Rechtsgüter aufeinanderprallen, ist eine reibungslose Auflösung seit jeher fast ausgeschlossen. Der Appell gegen die Kriminalisierung von...
View ArticlePolice websites UK and FRG/Polizeiwebsites GB und BRD
Transblawg - I am now in the UK, after Lufthansa eventually booked me onto Air Berlin. A young woman architect disappeared in Bristol on December 17th and it sounds as if her body has now been found....
View ArticleSachverhalt der 2. ÖR-Klausur im 1. Staatsexamen in NRW Dezember 2010
Juraexamen.info - Die Sozialversicherung ist im SGB VII geregelt. Wenn ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall hat und medizinische Versorgung und Rehamaßnahmen braucht, springt die Soziaversicherung ein....
View Article1. Staatsexamen in NRW Dezember 2010 / 2. Öff.R-Klausur
Recht™ by Nordisch - Für alle, die das Grauen schon mal beschnuppern wollen Sachverhalt: Die Sozialversicherung ist im SGB VII geregelt. Wenn ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall hat und medizinische...
View ArticleAußer Spesen nichts gewesen? – Die Ergebnisse des 49. VGT
JURION Strafrecht Blog - Wenn man so die Ergebnisse/Empfehlungen des 49. VGT sieht (vgl. hier), ist man leicht geneigt zu: Außer Spesen nichts gewesen, oder: Hatten wir doch alles schon mal. Jedenfalls...
View ArticleLobo und das Recht: Replik aus der digitalreaktionären Ecke
CMS Hasche Sigle - La Oliva ist eine Gemeinde im Norden der Kanareninsel Fuerteventura. Vom gleichnamigen Hauptort aus wurde die gesamte Insel zwischen 1708 und 1859 regiert – diese Zeit ist längst...
View ArticleUngarn geht es wie Deutschland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington. Am liebsten wäre den Klägern, die Gerichte würden im Prozess gegen Ungarn die Staatsimmunität ignorieren. Hoffen sie, dass wie...
View ArticleBetriebs- und Personalräte fordern: Stoppt das Beschäftigtendatenschutzgesetz!
Betriebsrat Blog - Während die einen in Sachen Beschäftigtendatenschutzgesetz „mehr Tempo“ verlangen, protestieren die anderen heftig gegen die geplanten Regelungen. Wie der DGB berichtet, fordern...
View ArticleVorratsdatenspeicherung: Verdächtig! – Wie lange reicht der Vorrat?
Datenschutzbeauftragter - Erneut hat die Festnahme dreier Terrorverdächtiger in Nordrhein-Westfalen Ende der vergangenen Woche die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung angefacht. In der...
View ArticleBe stupid, be transgressive!
criminologia - “Be Stupid” fordert der das italienische Modelabel Diesel in einer Werbekampagne zur aktuellen Sommerkollektion und zeigt auf Dutzenden Plakaten lauter gut aussehende Menschen bei...
View ArticleIP-Vorratsdatenspeicherung stoppen!
Internet-Law - Nach Pressemeldungen soll Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung und zum sog. Quick-Freeze vorgelegt haben, der zwar deutlich...
View ArticleDas Würgen der Briten an der Menschenrechtskonvention
Verfassungsblog - Dass die Briten ihre Schwierigkeiten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention haben, ist seit langem bekannt: Immer noch würgt das britische Parlament an der Kröte, die ihr der...
View ArticleDie FDP antwortet nicht
Internet-Law - Vor einigen Wochen haben Netzaktivisten, Juristen, Journalisten und Blogger einen offenen Brief an die Bundestagsfraktion der FDP gerichtet, mit dem Appell die anlassunabhängige...
View ArticleSolidarisch
Jus@Publicum - Bei Thomas Menk gefunden. Bei dem ich immer wieder Inspirierendes für neue Gedankenspazierwandeleien entdecke. (Follow-tip!). Das Video? Ein gutes Beispiel zum Nachdenken über...
View ArticleExperimentelle Gesetzgebung
Internet-Law - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert die Schaffung eines institutionalisierten Expertengremiums zur Evaluierung von Polizei- und Sicherheitsgesetzen unter Federführung des...
View Article