Wir sind die Bürger
Internet-Law - Die ZEIT veröffentlicht in ihrer heutigen Printausgabe den Aufruf “Wir sind die Urheber” und merkt in ihrem redaktionellen Begleittext ergänzend an, dass man damit die bislang größte...
View ArticleMediationsklausel bloße Förmelei?
ADR-Blog - Der aktuelle Newsletter der Arbeitsgemeinschaft Mediation im DAV verweist auf ein lesenswertes Urteil des Landgerichts Heilbronn (LG Heilbronn 10.09.2010, 4 O 259/09). Das Landgericht hat...
View Article"Appell für ein neues Kaufrecht"
Jurabilis - Einen "Appell für ein neues Kaufrecht" enthält das NJW-Editorial (20/2008), denn die neueste EuGH-Entscheidung betreffend das deutsche Kaufrecht (...jurabilis! berichtete) öffne dem...
View ArticleWerberecht: Süße Gewinnspiele sind wettbewerbswidrig
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Die Koppelung von Warenabsatz und Gewinnspiel wird in der Rechtsprechung grundsätzlich als wettbewerbsrechtlich problematisch eingestuft. Soll ein Gewinnspiel dazu...
View ArticleSchaut! Ständig! Auf! Eure! Blackberrys!
Jurabilis - Die Associates einer nicht unbekannten US-Großkanzlei (Quinn Emanuel) empfingen kürzlich einen flammenden Appell eine unmissverständliche Aufforderung: Now more than ever there are many...
View ArticleGeneration Praktikum: BAG entscheidet zur Vergütungspflicht im Praktikum
JuracityBlog - Münte rüffelt öffentlich die Firmen wegen der zunehmenden Zahl an Volontariaten und Praktika, weil die “Generation Praktikum” nichts in die Sozialkassen einzahlt. Die Praktikanten können...
View ArticleMaximal acht Wörter
LawBlog - Die SZ berichtet vom Credo eines Rhetoriktrainers: … und zählt die acht Gebote der Wirksprache auf: Machen Sie kurze Sätze (maximal acht Wörter)! Reden Sie in der Gegenwart! Vermeiden Sie...
View ArticleDie Unwissenden sind überrascht: Es gibt Kartenzahlungsprofile
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Heute wird eine grosse Meldung durch die Medien gehen: Es gibt einen Datenpool, in dem faktisch sämtliche EC-Kartenbesitzer und -Nutzer vorhanden sind und auf Grund...
View ArticleKlage des Nutzlosregisters branche100.eu - Sachstand
kLAWtext - Heute war mündliche Verhandlung vor dem Amtsgericht in Sankt Wendel - einem idyllischen Örtchen im Saarland (hier die Vorgeschichte). Der Richter "führte in den Sach- und Streitstand ein",...
View ArticleDie irrende Unstetigkeit des Richters
strafblog - Cesare Beccaria Im Sommer 1764 erschien in Livorno die Erstausgabe des berühmten und nicht nur für Juristen immer wieder lesenswerten Werkes von Cesare Beccaria “dei delitti e delle pene” –...
View ArticleWeite(re) Teile der StVO ungültig??? – noch mehr (Schilda)Schlamassel?
JURION Strafrecht Blog - Wir erinnern uns: Vor einigen Tagen ist heftig über die sich aus dem Umgehen mit der 46. ÄndVO zur STVO ergebenden Fragen diskutiert/gestritten worden; vgl. dazu die teilweise...
View ArticleWas Frauen auf die Palme bringt
ADR-Blog - Frauen gehen bei so manchem typischen Männerspruch auf die Palme. Dies hat hat eine repräsentative Umfrage der Zeitschrift “bella” ergeben. Am nervigsten wird von den Frauen die Frage ihres...
View ArticleSie bewahrte eine Hochschwangere vor dem Obdachlosenheim
sozialrechtsexperte - Offenbach – Ellen Vaudlet ist in Frührente. Doch die Offenbacherin arbeitet jeden Tag – ehrenamtlich. Sie hilft Hartz-IV-Empfängern, die Probleme mit den Behörden haben. Jetzt hat...
View ArticleGesetzesverletzungen durch Richter des BGH bei Prüfung von Revisionen im...
Verteidiger aus Berlin - Der Deutsche Anwaltsverein rügt in einem aktuellen Appell vom März 2013 die Art und Weise der Prüfungen von strafrechtlichen Revisionen, wenn es um Beschlussachen geht. Er...
View ArticleSOKA-Run
reuter-arbeitsrecht.de - Jeder, der dieses Blog liest, weiß um unsere Auseinandersetzung mit der SOKA Bau (hier die FAQ und der Appell für mehr Rechtsstaatlichkeit). Die Sozialkassen Bau. Sie sind...
View ArticleWas man als Betriebsrat besser sein lassen sollte
reuter-arbeitsrecht.de - Rechthaberei und Drohungen. Ja, sie kommen natürlich in allen mehrseitigen Rechtsverhältnissen vor. Allerdings sind die Betriebsparteien zu so etwas wie „vertrauensvoller...
View ArticleIst das Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon tatsächlich so bahnbrechend?
Internet-Law - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon wird in der Presse unisono als wegweisend, bahnbrechend oder gar als europäische Sternstunde gefeiert. Dazu muss man nur...
View ArticleDas Würgen der Briten an der Menschenrechtskonvention
Verfassungsblog - Dass die Briten ihre Schwierigkeiten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention haben, ist seit langem bekannt: Immer noch würgt das britische Parlament an der Kröte, die ihr der...
View ArticleWie bekommen wir die Knäste leer?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Die Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Ausschöpfung jeder Möglichkeit der Verkürzung der Untersuchungshaft unter dem Blickwinkel des Strafbefehlsverfahrens,...
View ArticleDie FDP antwortet nicht
Internet-Law - Vor einigen Wochen haben Netzaktivisten, Juristen, Journalisten und Blogger einen offenen Brief an die Bundestagsfraktion der FDP gerichtet, mit dem Appell die anlassunabhängige...
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