Flammender Appell – warum so viel Aufhebens im OWi-Verfahren um die Messungen...
JURION Strafrecht Blog - Ich hatte gestern zu der Frage: “Geschwindigkeitsmessung – mündliche Zulassung eines Messgerätes – geht das?” gebloggt. Das hatte einen Kommentar gebracht, in dem der...
View ArticleSchützt Kinder vor Sextouristen!
Menschenrechte - Studie von UNICEF in Tschechien: Sexuelle Ausbeutung von Kindern gehört im Grenzgebiet zum Alltag Ein Jahr nach der EU-Osterweiterung werden in der Grenzregion Kinder weiter zur...
View ArticleDNA im Westerwald
Das interessiert doch wieder keine Sau... - DNA-Test werden immer beliebter. Diesmal sollen sich rund 500 Frauen aus dem Raum Betzdorf freiwillig einem DNA-Test unterziehen, um so die Mutter eines vor...
View ArticleAppell für das Gleichstellungsmodell an den Deutschen Bundestag
RA Andreas Fischer - Der Gesetzgeber beschäftigt sich nun - endlich - mit der Frage der Gleichstellung von nicht ehelichen Kindern. Diskutiert werden u.a. neben der “Gleichstellungslösung” - die Kinder...
View ArticleSippenhaft für Studenten?
ElbeBlawg - Neulich 80 Studenten die Hamburger Wissenschaftsbehörde besetzt und ein wenig Randale gemacht (Bericht vom Abendblatt hier). Es wurden die Wände mit Kreide „verschönert“, Aufkleber...
View ArticleProf. Dietmar Harhoff ist gegen ein stärkeres Urheberrecht
Handakte WebLAWg - Wie “die Tarantel auf dem Himbeereisbecher” fühlte sich laut eigenem Bekunden Roland Reuß, als er Ende April bei der Konferenz “Zukunft des Urheberrechts” auf dem Podium saß. Zwar...
View Article„Galgen-Aktion“ mit Miss Kanada: ai will junge Iraner vor Erhängen retten
Menschenrechte - Mit einer öffentlichen Aktion hat amnesty international (ai) heute in Berlin minderjährige Iraner symbolisch vor dem Tod durch den Strang bewahrt: Mitglieder von ai sowie Passanten...
View ArticleORF-Informationsdirektor: Politik hat Eigentümerfunktion am ORF
e-comm - ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser bestätigt Robert Menasse, der ja in Österreich "Gegensätze zu einem 'Entweder und Oder' aufgehoben" sah. Denn einerseits betont Oberhauser gerne, dass...
View ArticleMänner – das vernachlässigte Geschlecht
Betriebsrat Blog - Gestern wurde in Berlin der erste „Deutsche Männergesundheitsbericht“ vorgestellt. Das Ergebnis: Männer sind das vernachlässigte Geschlecht! Ihre Lebenserwartung liegt rund...
View ArticleWikimedia, Wikipedia, Wiki-Immunity
Blog zum Medienrecht - Der Kollege Jan Mönikes von der Medienrechtskanzlei Schalast&Partner hat einen lesenswerten Beitrag zur (Nicht-)Haftung der Wikimedia für Wikipedia-Inhalte gebloggt. Nach...
View ArticleLSG NRW: Abwrackprämie mindert Hartz IV Leistungen
Jus@Publicum - Mehr als nur Peanuts? Mehr als nur Peanuts ist die Abwrackprämie und überhaupt kostet Hartz IV den Steuerzahler eh schon genug – da sollen Hartz-IV-Bezieher nicht anrechnungsfrei wie...
View ArticleDas ist natürlich DIE Lösung, Frau Ministerin
walfischbucht - "Und in Anbetracht der hohen Eingangszahlen habe ich gerade einen Appell zur weiteren Unterstützung der Sozialgerichtsbarkeit an alle Richter des Landes gerichtet", sagt die Ministerin....
View ArticleAppell an die Vernunft der SPD-Bundestagsfraktion
kLAWtext - Jörg Tauss, Medienexperte der SPD, hat einen sehr lesenswerten offenen Brief an seine "Genossinnen und Genossen" der SPD-Bundestagsfraktion gesandt. Überschrift: "Zensursula verhindern -...
View ArticleOpen Excess: Der Heidelberger Appell
Handakte WebLAWg - Im Sport würde man sagen: Roland Reuß hat einen Lauf. Am 11. Februar hatte der Philologe und Professor für neuere deutsche Literaturwissenschaft an der Universität Heidelberg in der...
View ArticleExperimentelle Gesetzgebung
Internet-Law - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert die Schaffung eines institutionalisierten Expertengremiums zur Evaluierung von Polizei- und Sicherheitsgesetzen unter Federführung des...
View ArticleDie Frustrierten
kanzlei-hoenig.de - Aber ich akzeptiere es nicht, dass letzten Endes erneut der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird, meine sehr verehrten Damen und Herren. (...) Aber es darf nicht sein,...
View ArticleMarkenverband nimmt Stellung zur eBay-Petition
MarkenBlog - Als wenig überzeugend hat der Markenverband die heute in Straßburg vorgestellte Petition des Internet-Auktionshauses eBay gegen Markenhersteller bezeichnet. In Deutschland haben nach den...
View ArticleWikileaks - Informationsfreiheit vs. Geheimnisschutz
blat.antville: Simon's Blawg - Wenn beidseits schutzwürdige Rechtsgüter aufeinanderprallen, ist eine reibungslose Auflösung seit jeher fast ausgeschlossen. Der Appell gegen die Kriminalisierung von...
View ArticleEhrlicher Disclaimer
Vertretbar Weblawg - Den ehrlichsten Disclaimer dürfte derzeit die Hansestadt Rostock auf ihrer Internetseite haben: Links zu externen Informationsanbietern sind durch das Öffnen eines neuen...
View ArticleOpen Access: Intellektuelle Finsternis bei der Zeit?
Internet-Law - Die Diskussion um Open-Access, der sog. Heidelberger Appell sowie die Debatte über den Pirate Bay Prozess offenbaren Züge eines neuen Kulturkampfs, dessen Ausgang vielleicht gar nicht...
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